Kundgebung zur Klimaklage
Montag, 10. Juli 2023, 17 Uhr
WO: Hauptplatz, Graz
WER: Fridays for Future Graz
Die Kinder-Klimaklage wurde vom Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen. Deshalb gehen wir am Montag österreichweit auf die Straße! Denn Kinder werden mit den Auswirkungen der JETZT NICHT getroffenen Maßnahmen leben müssen und viel Geld für die Beseitigung der Schäden und Klimawandelanpassungen aufbringen müssen. All das, weil wir jetzt nicht handeln.
Der VfGH hat die #Klimaklage aus formellen Gründen zurückgewiesen und bestätigt damit ein gravierendes Rechtsschutzdefizit von Kindern in der Klimakrise.
Der VfGH hat sich inhaltlich NICHT mit der Frage beschäftigt, wie Kinderrechte in Österreich geltend gemacht werden können, sondern auf Formalgründe bezogen.
Das ändert aber nichts an der starken Stellung der Kinderrechte in der Verfassung und daran, dass Österreich endlich ein wirksames Klimaschutzgesetz braucht!
Wie sollen Kinder jemals Beeinträchtigungen ihrer Grundrechte, die in Österreich Verfassungsrang haben, wirksam geltend machen, wenn sie so gut wie nie direkte Adressat*innen von Rechtsnormen sind?!
Gegen dieses Rechtsschutzdefizit gehen wir am MO auf die Straße!
Denn wir wissen: Kinder haben ein Recht auf bestmögliche Entwicklung und Generationengerechtigkeit – und wir brauchen Klagsmöglichkeiten, wenn diese Rechte verletzt werden.
Sei dabei:
MO, 10.7., 17 Uhr Graz, Hauptplatz